ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Anja Hain Grafik + Design
Giesenkamp 2
31711 Luhden
– im Folgenden: Anja Hain Grafik + Design –
1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Anja Hain Grafik + Design und deren Kunden geschlossen werden.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Anja Hain Grafik + Design hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Leistungs- und Mitwirkungspflichten des Kunden
2.1 Der Kunde stellt Anja Hain Grafik + Design alle für die Durchführung des Auftrags benötigten Daten, Zugänge, Informationen und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten trotz Aufforderung nicht nach, ist Anja Hain Grafik + Design von der Leistungspflicht befreit. Leistet Anja Hain Grafik + Design dennoch, stellt sie den dafür entstandenen Mehraufwand in Rechnung.
2.2 Der Kunde stellt sicher, dass das von ihm gelieferte Material frei von Rechten Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) ist und nicht gegen die Rechtsordnung verstößt.
2.3 Der Kunde verpflichtet sich, Anja Hain Grafik + Design unaufgefordert und unverzüglich auf Umstände hinzuweisen, die für die Leistungserbringung relevant sein können und von denen der Kunde erkennen kann, dass sie Anja Hain Grafik + Design unbekannt sind. Dies gilt insbesondere, wenn sich herausstellen sollte, dass einzelne Werbemaßnahmen von Anja Hain Grafik + Design oder beauftragten Dritten aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder wegen der Verletzung von Rechten Dritter einzustellen sind oder geändert werden müssen.
3. Leistungen Dritter
3.1 Anja Hain Grafik + Design ist berechtigt, entsprechend der einzelvertraglichen Vereinbarungen mit dem Kunden Dienste oder Leistungen Dritter in Anspruch zu nehmen oder solche Leistungen an den Kunden zu vermitteln.
3.2 Im Rahmen der Zusammenarbeit mit Dritten können deren Allgemeine Geschäftsbedingungen und einzelvertraglich geschlossene Vereinbarungen Einfluss auf das Auftragsverhältnis zwischen Kunde und Anja Hain Grafik + Design haben. Anja Hain Grafik + Design wird den Kunden über Auswirkungen auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Anja Hain Grafik + Design so früh wie möglich unterrichten. Anja Hain Grafik + Design und der Kunde werden, sofern erforderlich, gemeinsam eine Anpassung des zwischen ihnen bestehenden Vertragsverhältnisses vereinbaren.
3.3 Anja Hain Grafik + Design übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Leistungen der Dritten stets unterbrechungs-, störungs-, fehlerfrei und gesetzeskonform sind. Anja Hain Grafik + Design trifft keine Überwachungspflicht.
3.4 Mit der Beauftragung von Besorgungsgehilfen gehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Besorgungsgehilfen automatisch auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anja Hain Grafik + Design über.
4. Urheberrechte und Nutzungsrechte
4.1 Der Kunde erwirbt das einfache Nutzungsrecht an allen von Anja Hain Grafik + Design im Rahmen dieses Auftrages gefertigten Arbeiten. Die Übertragung der Nutzungsrechte gilt für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Nutzungen, die über dieses Gebiet hinausgehen, bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Sämtliche Nutzungsrechtübertragungen stehen unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung.
4.2 Im Falle einer Logoentwicklung erhält der Kunde eine Sammlung, die Dateien des Logos für die gängigen Nutzungsarten im Print- und Webbereich enthält (cmyk, 20 cm Breite, 300dpi: .jpg, .psd.; rgb: .jpg, .png in webüblicher Auflösung). Andere Formate oder Größen sind nach Absprache gegen Kostenübernahme und zur in Punkt 4.1 genannten Nutzung möglich.
4.3 Sofern der Vertrag vorzeitig beendet wird, sind alle Unterlagen, Dateien, Skizzen und Entwürfe unverzüglich an Anja Hain Grafik + Design zurückzugeben. Es ist dem Kunden nicht gestattet, die bereits gesichteten Ideen und Konzepte weiterzuverwenden oder fortzuentwickeln.
4.4 Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt und verbleiben bei Anja Hain Grafik + Design. Die Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
4.5 Die Mitarbeit des Kunden und/oder seiner Mitarbeiter haben keinen Einfluss auf die Höhe der vereinbarten Vergütung und begründen kein Miturheberrecht an den entwickelten und erstellten Werken und Arbeiten. Der Kunde erhält auch keine Nutzungsrechte an von ihm abgelehnten oder nicht ausgeführten Entwürfen.
4.6 Die Leistungen und Werke von Anja Hain Grafik + Design dürfen vom Kunden oder vom Kunden beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht vertraglich geregelt, zu vergüten und bedürfen der Zustimmung der Anja Hain Grafik + Design.
4.7 Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorstehenden Bestimmungen wird eine Vertragsstrafe fällig, die Anja Hain Grafik + Design nach billigem Ermessen festsetzen wird und die im Streitfall gerichtlich überprüft werden kann. Über den Umfang der Nutzung steht Anja Hain Grafik + Design ein Auskunftsanspruch zu.
4.8 Anja Hain Grafik + Design ist berechtigt, den Kunden als Referenz zu nennen und auf ihrer Website aufzuführen und dafür gegebenenfalls auch Logos des Kunden zu verwenden. Die Eigenwerbung kann vertraglich zwischen der Anja Hain Grafik + Design und dem Kunden ausgeschlossen werden.
5. Gewährleistung
5.1 Für Mängel der gelieferten Leistungen und Werke haftet Anja Hain Grafik + Design gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
5.2 Für die Gewährleistung einschließlich vertraglicher Schadensersatzansprüche gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr.
5.3 Es kann in allen Herstellungsverfahren bei farbigen Reproduktionen zu geringfügigen Abweichungen vom Original kommen, die nicht beanstandet werden können, wenn sie innerhalb der nach dem Stand der Technik üblichen Toleranzen liegen. Das Gleiche gilt für den Vergleich zwischen Vorlagen und dem Endprodukt.
5.4 Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet Anja Hain Grafik + Design nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. Anja Hain Grafik + Design ist von der Haftung freigestellt, wenn sie ihre Ansprüche gegen den Zulieferanten an den Kunden abtritt.
6. Haftung
6.1 Anja Hain Grafik + Design haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, bei leichter Fahrlässigkeit jedoch nur, soweit der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruht. Vertragswesentlich sind die Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Sofern Anja Hain Grafik + Design wegen fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht haftet, ist die Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt, das heißt auf den Schaden, den Anja Hain Grafik + Design bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder den sie bei Anwendung der verkehrsüblichen Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Im Falle einer Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist die Ersatzpflicht auf die Höhe des jeweiligen Auftragswertes beschränkt, auch wenn es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.
6.2 Der Kunde stellt Anja Hain Grafik + Design von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Anja Hain Grafik + Design wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen auf Grund der von der Anja Hain Grafik + Design erarbeiteten und/oder durchgeführten Maßnahmen und/oder vom Kunden selbst zur Verfügung gestellter Inhalte geltend machen. Der Kunde übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung der Anja Hain Grafik + Design einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Anja Hain Grafik + Design ist jedoch verpflichtet, rechtliche Bedenken bezüglich der durchzuführenden Maßnahmen nach deren bekannt werden unverzüglich schriftlich dem Kunden zu melden. Sofern eine rechtliche Überprüfung der durchzuführenden Maßnahmen durch eine sachkundige Person (Rechtsanwalt) oder eine Institution erforderlich werden, trägt der Kunde in Absprache mit der Anja Hain Grafik + Design hierfür die Kosten.
6.3 Anja Hain Grafik + Design haftet in keinem Fall wegen in den Werbemaßnahmen oder -kampagnen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden.
6.4 Anja Hain Grafik + Design erbringt keine Beratung in Bezug auf gesetzliche Bestimmungen in Hinblick auf die erstellten Werke. Hinweise auf gesetzliche Bestimmungen, bzw. deren Änderungen, werden nach bestem Wissen und Gewissen getroffen und sind vom Kunden auf die individuelle Notwendigkeit zu prüfen, ggf. unter Hinzuziehung eines Fachanwaltes. Dieses gilt auch für die Rechtssicherheit von Impressum und Datenschutzhinweis auf Websites.
6.5 Anja Hain Grafik + Design haftet nicht für Datenverluste nach Abnahme der vereinbarten Arbeiten.
6.6 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für eine etwaige Haftung von Anja Hain Grafik + Design wegen Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit die Haftung für Anja Hain Grafik + Design ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für Organe, gesetzliche Vertreter, Angestellte und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Anja Hain Grafik + Design.
7. Verwertungsgesellschaften
Der Kunde führt eventuell anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften (zum Beispiel Gema) direkt ab beziehungsweise erstattet die Gebühren der Anja Hain Grafik + Design, sofern diese von ihr verauslagt wurden.
8. Vergütung und Zahlungsfristen
8.1 Die vom Kunden zu entrichtende Vergütung richtet sich nach den einzelvertraglichen Vereinbarungen.
8.2 Die Vergütung ist zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen.
8.3 Sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden, beträgt die Zahlungsfrist 7 Tage ab Zugang der Rechnung. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Tag des Geldeingangs entscheidend. Die Rechnungen von Anja Hain Grafik + Design können auch elektronisch übermittelt werden.
8.4 Kosten für Dienstleistungen Dritter muss Anja Hain Grafik + Design nicht verauslagen.
8.5 Anja Hain Grafik + Design ist berechtigt, dem Kunden in zeitlichen Abständen Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Die Höhe der Abschlagszahlung bemisst sich nach der zum jeweiligen Zeitpunkt erbrachten Leistung.
8.6 Zur Aufrechnung gegenüber der Anja Hain Grafik + Design ist der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen berechtigt.
9. Kündigung
9.1 Es gelten die einzelvertraglich festgelegten Vertragslaufzeiten. Jede Partei kann diesen Vertrag nur aus wichtigem Grund kündigen.
9.2 Sofern keine Vertragslaufzeit bestimmt wurde, entsteht ein Dauerschuldverhältnis, welches von jeder Partei mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden kann.
10. Geheimhaltung
10.1 Alle den Parteien im Rahmen des Auftragsverhältnisses zugänglich werdenden und nicht allgemein offenkundigen Informationen und Unterlagen sind, auch nach Beendigung des Auftrages, streng vertraulich zu behandeln, und zwar selbst dann, wenn es nicht zur Ausführung des Auftrags kommt.
10.2 Die Parteien haben die Geheimhaltungspflicht jeweils ihren mit der Ausführung des Auftrags befassten Mitarbeitern aufzuerlegen.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen nicht. Die Parteien werden im Falle der Unwirksamkeit einzelner Klauseln versuchen, die unwirksame Klausel durch eine wirksame Klausel zu ersetzen, die der unwirksamen Klausel ihrem Sinn nach am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
11.2 Die Parteien verpflichten sich die einschlägigen Vorschriften zum Datenschutz zu beachten.
11.3 Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der internationalen Verweisungsnormen.
11.4 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien ist, soweit gesetzlich zulässig, Bückeburg, Deutschland.